Was verbindet Europa? Wie steht es innerhalb der Europäischen Union um ein gemeinsames Wertesystem?

640px-02CFREU-Preamble

Die EU ist in der Tat weit mehr als Binnenmarkt und Euro. Sie beruht vielmehr, und das ist fundamental für das Europäische Projekt, auf einem gemeinsamen Wertesystem, das alle EU-Mitgliedstaaten und ihre Völker miteinander verbindet. Eine zentrale Säule ist die EU-Grundrechtecharta. In der Charta sind die individuellen Grund- und Menschenrechte aller in der EU lebenden Menschen rechtsverbindlich fixiert. Sie ist der weltweit modernste internationale Grundrechtskatalog, der von der Unteilbarkeit der Grund- und Menschenrechte ausgeht.

Zugleich ist die Wertegemeinschaft Europäische Union ausdrücklich in den europäischen Verträgen definiert, und zwar in Artikel 2 des EU-Vertrages. Er lautet: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Dieser gemeinsame europäische Wertekanon, der heute das Fundament der EU bildet, ist nicht „vom Himmel gefallen“. Er ist Ergebnis des in Jahrzehnten gewachsenen politischen Integrationsprozesses, der 2009 mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages eine neue Stufe erreicht hat. Die Europäische Union ist eine Werteunion – dies kann gar nicht hoch genug geschätzt werden.

Existenziell ist selbstverständlich, sie immer wieder aufs Neue im europäischen Alltag zu verteidigen und mit Leben zu erfüllen. Dies setzt voraus, die unterschiedlichen Traditionen und Kulturen der Völker und Staaten nicht nur zu respektieren, sondern sie zu bewahren und zu pflegen, also die Einheit in Vielfalt zu garantieren. Die besondere Herausforderung besteht darin, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre eigene Glaubwürdigkeit als Werteunion sowohl nach Außen, vor allem aber nach Innen überzeugend unter Beweis stellen müssen. Dies gilt vor allem, wenn einzelne Mitgliedsländer auf Kollisionskurs mit dem europäischen Verständnis von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten gehen – zum Beispiel im Umgang mit Minderheiten in Italien, Frankreich, Bulgarien und Rumänien oder in Sachen Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit in Ungarn. Auch nehmen Angriffe auf die Personenfreizügigkeit in verschiedenen Mitgliedstaaten zu.

Bei gravierenden Verstößen gegen den Markenkern europäischer Identität verfügt die EU zwar über einen Instrumentenkasten, vom Vertragverletzungsverfahren bis hin zum Entzug des Stimmrechts in EU-Gremien. Doch häufig genug kommen sie aus opportunistischen Erwägungen nicht zur Anwendung. Hier bauen sich politische Sprengsätze auf, die den Zusammenhalt der EU ernsthaft gefährden. Die Europäische Union muss ohne Wenn und Aber für die Einhaltung der europäischen Grundwerte eintreten. In dieser Frage darf es keinerlei Rabatte geben. Egal ob groß oder klein, Neumitglied oder Gründungsmitglied – die gemeinsamen Grundwertestandards müssen für alle gleichermaßen und ohne Abstriche gelten.