Schluss mit dem Handel von Konfliktmineralien

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Foto von Sasha Lezhnev: ENOUGH Project/ CC BY-NC-ND 2.0

Täglich benutzen wir Handy, Computer und Fernseher ganz selbstverständlich. Aber darüber, was in diesen Geräten verarbeitet ist und wo die Rohstoffe dafür herkommen, machen wir uns selten Gedanken. Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold, die für die Produktion u.a. von technischen Geräten genutzt werden, kommen häufig in so genannten Konfliktregionen vor.

Korrupte Regime und bewaffnete Aufständische verschaffen sich dort gewaltsam den Zugang zu Rohstoffen, die Minenarbeiter – oftmals Kinder – werden extrem ausgebeutet. Mit den erzielten Gewinnen aus dem Handel mit den Mineralien werden weitere Kämpfer und Waffen finanziert. Die Region wird somit noch weiter destabilisiert.

Es bedarf daher mehr Transparenz bei den Lieferketten von gehandelten und verarbeiteten Mineralien, um den Handel mit Rohstoffen aus Konfliktgebieten eindämmen zu können. Verbraucher haben das Recht zu erfahren, auf welche Weise ihre Produkte hergestellt werden. Nur so werden sie in die Lage versetzt, selbst eine fundierte Kaufentscheidung zu treffen und bewusst auf Produkte zu verzichten, in denen Konfliktmineralien verarbeitet werden. Denn ohne transparente Lieferketten finanzieren viele ungewollt indirekt Konflikte und Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung mit. Damit muss Schluss sein.

Die Europäische Kommission hatte im letzten Jahr vorgeschlagen, dass Importeure von Rohstoffen in die EU eine Zertifizierung von Mineralien auf freiwilliger Basis vornehmen sollen. Bei der Abstimmung in der letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg konnten wir Sozialdemokraten diesen Vorschlag nun entscheidend verschärfen und uns, gegen konservativen Widerstand, mit der Forderung durchsetzen, dass diese Zertifizierung zukünftig verpflichtend geschehen soll.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) hat bereits Leitlinien für Unternehmen, die mit Mineralien aus Konfliktregionen arbeiten, entwickelt. Das Europäische Parlament fordert mit seiner Entscheidung nun, dass die OECD-Regelungen von allen Unternehmen umgesetzt werden müssen, die in ihren Produktion Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold verarbeiten und der Schmelze nachgelagert sind.

Bevor die Verordnung jedoch in Kraft treten kann, müssen sich nun das Parlament und die Mitgliedstaaten auf einen endgültigen gemeinsamen Gesetzestext einigen. Die Mitgliedstaaten müssen jetzt nachziehen, damit möglichst bald der erste Schritt unternommen werden kann, um den Teufelskreis aus dem Abbau von Rohstoffen und bewaffneten Auseinandersetzungen in Konfliktregionen zu durchbrechen.