Nachahmern das Handwerk legen

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Altenburger Spielkarten, Berliner Porzellan, Solinger Stahl, die Schwarzwälder Kuckucksuhr – viele regionale Herkunftsbezeichnungen für Produkte sollen zukünftig von den Erzeugern europaweit als Qualitätssiegel geschützt werden können. Das soll die Transparenz für Verbraucher erhöhen und Produktfälschungen erschweren. Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am Dienstag in Straßburg ein entsprechendes Qualitätssiegel gefordert. Dieser Schutz soll auch im Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und allen kommenden EU-Handelsverträgen verankert werden.

Porzellan aus Berlin, Messer aus Solingen oder die Schwarzwälder Kuckucksuhr stehen für hohe Qualität, die man mit der Expertise am Herstellungsort verbindet. Wir sollten diese regionalen Herkunftsangaben europaweit schützen. So erhalten Erzeuger hochwertiger Produkte – meist kleine und mittlere Unternehmen, an denen bis zu vier Millionen Arbeitsplätze hängen – mehr Rechtssicherheit. Verbraucher könnten sicher sein, dass sie das gewünschte Original kaufen und die EU würde noch stärker dazu beitragen, Herstellern billiger Kopien mit minderer Qualität das Handwerk zu legen.

Die Europaabgeordneten sprechen sich für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Schutzsystems für geografische Angaben bei Qualitätsprodukten aus. Hersteller sollen mit regionalen Herkunftsbezeichnungen ihre Produkte so einfach und wirksam wie möglich schützen können. Ein vergleichbares System existiert bereits für landwirtschaftliche Produkte.

Das schon existierende System für Lebensmittel und Wein ist mit mehr als 3.000 geschützten Herkunftsbezeichnungen eine Erfolgsgeschichte. Bei nicht-landwirtschaftlichen Produkten haben Hersteller billiger Kopien jedoch bisher oft leichtes Spiel. Der Rechtsweg gegen Nachahmer ist vor allem für kleinere Betriebe häufig teuer und langwierig, bisher verfügt gerade mal die Hälfte der Mitgliedstaaten über nationale Regelungen zum Schutz der Herkunftsangaben. Die Kommission muss jetzt aktiv werden und diesen Flickenteppich stopfen.

Die Europaabgeordneten haben für eine offene Liste mit schützenswerten Herkunftsbezeichnungen landwirtschaftlicher und nicht-landwirtschaftlicher Produkte in TTIP und allen kommenden EU-Handelsverträgen plädiert. Viele regionale europäische Qualitätsprodukte genießen Weltruf und benötigen daher langfristig auch weltweiten Schutz.

In den kommenden Wochen wird die Europäische Kommission eine Strategie für den Binnenmarkt vorstellen. Ob der von den Europaabgeordneten geforderte Schutz für regionale Qualitätsprodukte Teil dieser Strategie sein wird, ist bisher noch offen.