Die Spinelli Group – föderalistische Impulse ins Europäische Parlament

Auch in der neuen Legislaturperiode hat sich im Europäischen Parlament die Spinelli Group konstituiert, der ich als Mitglied angehöre. Diesen Zusammenschluss aus Europaabgeordneten, weiteren Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und Think-Tanks eint der Wunsch, überparteilich pro-europäische und föderalistische Initiativen im Europäischen Parlament voranzubringen sowie über das Parlament hinaus ein proeuropäisches Netzwerk aufzubauen.

Im Jahr 2010 wurde die Spinelli Group unter anderem von Guy Verhofstadt, Daniel Cohn-Bendit und Jo Leinen gegründet. Sie ist benannt nach dem ehemaligen Europaabgeordneten und EU-Kommissar Altiero Spinelli, einer der Vordenker der europäischen Integration und des europäischen Föderalismus.

Die Krisen der letzten Jahre hatten oftmals zur Folge, dass die Errungenschaften der europäischen Integration infrage gestellt wurden. Viele wollen wieder mehr Entscheidungen in die Hände nationaler Akteure zurückverlagern, fordern mehr intergouvernementale Strukturen in Europa und wenden sich von der europäischen Integration ab. Die Mitglieder der Spinelli Group sehen jedoch im entgegengesetzten Weg die Lösung für aktuelle Krisen und den richtigen Schritt in eine friedliche und prosperierende Zukunft: Unser Ziel ist ein föderales, post-nationales Europa der Bürgerinnen und Bürger. Viele politische Herausforderungen können wir in Europa – und in der Welt – nur gemeinsam lösen. Daher muss die Zusammenarbeit innerhalb der EU noch intensiviert und verbessert werden, müssen Antworten auf komplexe Fragen gemeinsam gefunden werden. Um eine gesicherte Zukunft zu schaffen und Nationalismus endgültig zu verbannen, brauchen wir noch mehr – und nicht weniger – Europa.

Mit der Spinelli Group wollen wir ein Vehikel sein, um Impulse anzustoßen und Lösungsvorschläge auf die Agenda der politischen Institutionen und Akteure zu setzen. Vorsitzende der Spinelli Group im Europäischen Parlament sind mein sozialdemokratischer Kollege Jo Leinen und Elmar Brok von der EVP-Fraktion.

Wir agieren dabei in einem europaweiten Netzwerk europäischer Föderalisten, die auf verschiedenen Ebenen die politischen Debatten bereichern, wie die Union Europäischer Föderalisten (UEF), die bereits 1946 gegründet wurde, sowie die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Ich bin darüber hinaus ehrenamtlich im Präsidium der Europa-Union Deutschland (EUD) aktiv und Vorsitzende der Berliner Europa-Union (EUB).

Mehr Informationen über die Spinelli Group sowie die Europa-Union gibt es hier:

www.spinelligroup.eu
www.europa-union.de