ERASMUS+ ist eines der Erfolgsprojekte der Europäischen Union. Junge Europäerinnen und Europäer erhalten durch das Programm die Chance, im Rahmen eines Studienaustausches, Freiwilligendienstes oder Auslandspraktikums ein anderes europäisches Land besser kennenzulernen und so wichtige Erfahrungen zu sammeln. Dass ERASMUS+ aber weiterhin erhalten bleibt, ist nicht in Stein gemeißelt, denn ohne solide finanzielle Ausstattung geht es nicht.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in dieser Frage gerade einen großen Erfolg erzielt. Bei den Verhandlungen zum EU-Haushalt 2017 konnten wir gemeinsam mit der Europäischen Kommission nach harten Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten durchsetzen, dass die Mittel für ERASMUS+ im kommenden Haushaltsjahr um 50 Millionen Euro aufgestockt werden. Vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Herausforderungen, für deren Bewältigung umfassende Mittel bereitgestellt werden müssen, war dies keine Selbstverständlichkeit. Daher freut es mich sehr, dass sich Parlament und Kommission mit ihrer Forderung schlussendlich durchsetzen konnten.
Aus Sicht der SPD im Europäischen Parlament war es wenig zielführend, dass zeitgleich aus Reihen der EVP-Fraktion, der auch CDU/CSU angehören, der Vorschlag kam, jedem Europäer und jeder Europäerin zum 18. Geburtstag einen Interrail-Pass zu schenken. Zwar ist der Grundgedanke, die Mobilität junger Menschen in Europa zu erhöhen, grundsätzlich begrüßenswert. Jedoch jährlich geschätzte 1,5 Milliarden Euro nach dem Gießkannenprinzip unter die Leute zu bringen, ohne dass dahinter ein bildungspolitisches Programm stünde, ist keine nachhaltige Investition in die Zukunft junger Europäerinnen und Europäer. Zumal ein solcher finanzieller Aufwand zum Nachteil seit vielen Jahren bewährter Austauschprogramme wie ERASMUS+ ginge.
Die Nachfrage nach ERASMUS+ übersteigt bei weitem die verfügbaren Mittel, auch wenn von 2013 bis 2020 rund 5 Millionen junge Europäerinnen und Europäer am Programm teilnehmen sollen. Wir sind daher gut beraten, ERASMUS+ auch in Zukunft konsequent weiter aufzustocken. Immerhin ist das Programm eine nachhaltige Investition in Jugend und Bildung in Europa. Durch ERASMUS+ können gezielt Jugendliche aus sozial schwächerem Umfeld gefördert werden und ihren Bedürfnissen kann Rechnung getragen werden.
Mittelfristiges Ziel muss sein, dass alle jungen Europäerinnen und Europäer unter 25 Jahren durch ERASMUS+ Auslandserfahrung sammeln können, unabhängig von sozialer Herkunft oder Bildungsweg. Der Studierendenaustausch ist seit Jahren überaus erfolgreich. Beim Austausch von Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden gibt es aber noch viel Potential nach oben. Auch die Erwachsenenbildung sollte noch stärker ausgebaut werden. Auch wenn ERASMUS+ nicht als Programm zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit missverstanden werden darf, so kann es doch einen erheblichen Beitrag dazu leisten, junge Menschen durch wichtige Erfahrungen, Sprachkenntnisse und interkulturelle Kompetenz für den Arbeitsmarkt attraktiver zu machen und ihren beruflichen Horizont zu erweitern.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleiben also auch in Zukunft an diesem wichtigen Thema dran. Gerade in Zeiten des erstarkenden Nationalismus überall in Europa müssen Programme, die das Miteinander und gegenseitige Verständnis in der EU fördern, konsequent ausgebaut und gestärkt werden. Und ERASMUS+ hat einen weiteren positiven Nebeneffekt: Das Programm hat laut Kommission der EU bereits mehr als eine Million „Erasmus-Babys“ beschert, deren Eltern sich während des Auslandsaufenthalts kennengelernt haben.