2015: Europäisches Jahr für Entwicklung

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Laut einer Eurobarometer-Umfrage aus dem Jahr 2013 finden 60% der Bürgerinnen und Bürger, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten mehr Entwicklungshilfe leisten sollten und die Bekämpfung der weltweiten Armut einen höheren Stellenwert bekommen müsste. Gleichzeitig wünschen sich die Menschen mehr darüber zu erfahren, wo konkret Hilfe geleistet wird, von wem und für wen.

Mit der aktuellen Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen in Europa sind zugleich viele Fragen verknüpft: Wo kommen die Flüchtlinge her? Warum verlassen sie ihre Heimat bzw. warum müssen sie fliehen? Und wie können wir der Zunahme der Flüchtlingszahlen entgegenwirken? Wie können die Lebensbedingungen der Menschen in anderen Weltregionen verbessert werden?

Die Europäische Union ist in die internationale Staatengemeinschaft eingebettet und trägt eine besondere Verantwortung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Doch nicht nur deshalb hat das Europäische Parlament im April letzten Jahres beschlossen, das Jahr 2015 zum “Europäischen Jahr für Entwicklung” zu deklarieren. Es hatte darüber hinaus im Blick, dass sich 189 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Jahrtausendwende auf ehrgeizige Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 geeinigt hatten. Diese enthielten konkrete Vorgaben beispielsweise in Bezug auf die Reduktion der Kindersterblichkeit, die Bekämpfung extremer Armut oder die Verbesserung der Schulbildung. Von daher gilt es nun kritisch zu hinterfragen, ob die EU wirklich genug zur Verwirklichung dieser Ziele beigetragen hat und wie europäisches Engagement verstärkt werden kann.

“In dieser sich rasch ändernden Welt ist eine kontinuierliche Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit unentbehrlich. Rund 1,3 Milliarden Menschen leben nach wie vor in extremer Einkommensarmut, und bei noch mehr Menschen sind die Grundbedürfnisse der menschlichen Entwicklung noch immer nicht erfüllt”, heißt es in dem damaligen Parlamentsbeschluss. Im Europäischen Jahr für Entwicklung werden daher unter dem Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ EU-weit Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen zum Thema stattfinden, die die EU-Institutionen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, den Sozialpartnern und natürlich den Mitgliedstaaten organisieren. Auf diese Weise soll für das Thema Entwicklungspolitik mehr öffentliche Aufmerksamkeit erzielt und die Bürgerinnen und Bürger in der EU besser über die Chancen und Vorteile der Entwicklungshilfe informiert werden.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament werden uns hier engagiert einbringen. Für uns müssen die Menschenrechte im Zentrum von Entwicklungspolitik stehen. Der Beseitigung von Armut, der spürbaren Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie dem Abbau von Ungleichheiten – vor allem auch zwischen den Geschlechtern – messen wir Sozialdemokraten dabei besondere Bedeutung bei. Selbstverständlich werden wir uns auch über das Jahr 2015 hinaus für mehr Nachhaltigkeit in der Entwicklungshilfe einsetzen. Denn: Entwicklungshilfe ist kein Selbstzweck, sondern ermöglicht es uns eine Antwort auf Wirtschaftsmigration zu finden, neue Potentiale für wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und anderen Weltregionen freizusetzen sowie internationale Sicherheit und Stabilität zu schaffen. Es ist daher auch in unserem Interesse, den ärmeren Regionen dieser Erde unterstützend zur Seite zu stehen.